NEWS DER CDU-HERTEN
31.08.2010
Anfrage gem. § 15 GeschO/ „Soforthilfe für Kommunen“
27.08.2010
Schreiben, aber richtig...
24.08.2010
Wohnen im Alter - ein bunter Strauß der Möglichkeiten
WEITERES
16. Juni 2010
Kategorie: Stadtverband

Das Märchen vom großen Geldregen!

Das Projekt Innovation City verlangt ein hohes Maß an Eigeninitiative von Bürgern und privater Wirtschaft


Der Hertener CDU-Stadtverbandsvorstand freut sich über den Einzug von Herten/Gelsenkirchen in die Endrunde des vom Initiativkreis Ruhrgebiet ausgelobten Projektes Innovation City. Wir sehen hierin eine große Chance für die Region sich als innovatives Zentrum mit einer Vorreiterrolle für die gesamte Republik zu entwickeln. Allerdings wird es für den ökologischen Umbau der Zielregion keine Milliardenbeträge an Fördergeldern geben, wie es in einigen Zeitungsüberschriften zu lesen ist. Vielmehr sind die genannten 2,5 Mrd. Euro als Gesamtinvestition zur erfolgreichen Erreichung der Zielvorgabe, nämlich die Verminderung des Kohlendioxidausstoßes um 50%, zu verstehen. Das bedeutet, dass breite Schichten der Hertener und Gelsenkirchener Bevölkerung mobilisiert werden müssen, ihren Beitrag auch in monitärer Hinsicht durch energetische Sanierungsmaßnahmen an ihren Immobilien zu erbringen. Es kommt also in diesem Prozess hauptsächlich darauf an, die Bevölkerung des Projektgebietes einzubinden! Gerade einmal 15% des Investitionsvolumens sollen über Fördergelder finanziert werden. Bei einer Investitionssumme von 2,5 Mrd. Euro wären dieses 375 Mio. Euro. Allerdings sind diese Fördergelder noch nicht annährend als gesichert anzusehen, da erst ein sehr geringer Anteil der Mittel bis heute zugesagt ist. Als Fazit bleibt also festzuhalten, dass die entscheidenden Finanzgeber eines solchen Prozesses die Bürger, das heimische Handwerk und die heimische Industrie sind und nicht Land, Bund und Europäische Union. Wichtig für uns als CDU ist es, diesen Aspekt noch einmal deutlich hervorzuheben, um Irritationen in Bezug auf den großen Geldregen von oben vorzubeugen.